Mitteilungen für die Presse über anstehende Hauptverhandlungstermine
Schöffengericht
Terminstag: 15.12.2016, 13:00 Uhr
Ort: Bahnhofstraße 33, Frankenthal (Pfalz), Sitzungssaal 13
Vorwurf: |
Verstoß gegen das BtMG |
Sachverhalt:
Dem in Lambsheim wohnhaften 48-jährigen iranischstämmigen Angeklagten wird vorgeworfen, im Dezember 2012 in Lambsheim bei einer Firma im Iran 20 Dosen des Präparates „Powertop“ bestellt zu haben, obgleich er gewusst habe, dass dieses Präparat eine in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz verbotene Substanz enthielt. Der Angeklagte ist strafrechtlich bislang nicht in Erscheinung getreten. Er hat die Tat im Ermittlungsverfahren im Wesentlichen eingeräumt, jedoch erklärt, keine Kenntnis von dem Verbot enthaltener Substanzen gehabt zu haben.
Falls Sie an einem Termin teilnehmen wollen, rufen Sie bitte am Vortag bei der Geschäftsstelle des Schöffengerichtes, Telefon 06233 80-2242, an und vergewissern sich, dass der Termin auch stattfindet. Es kommt leider nicht selten vor, dass Termine - beispielsweise wegen Erkrankung des Angeklagten oder Verhinderung von Zeugen - kurzfristig abgesagt werden müssen.
Christian Bruns
Richter am Amtsgericht – stVDirAG –
Medienreferent