Terminvorschau für Januar 2023

Verfahren vor dem Amtsgericht
  1. Donnerstag, 05.01.2023 - 09:00 Uhr, Saal 13
    wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls,
    Aktenzeichen:  1 Ls 5107 Js 34358/21
    Schöffengericht

    Sachverhalt:
    Die Staatsanwaltschaft legt zwei Männern aus Grünstadt im Alter von 32 und 34 Jahren zur Last, im Mai 2021 in Grünstadt in einer Dachgeschosswohnung eingebrochen, und dort Wertgegenstände und Bargeld entwendet zu haben. Die Angeklagten sind strafrechtlich bereits in Erscheinung getreten. Der 32jährige Angeklagte hat die Tat im Ermittlungsverfahren eingeräumt, der 34jährige Angeklagte hat die Tat bestritten.

    Pflichtverteidiger:  Rechtsanwalt Markus Ovdiienko, Frankenthal (Pfalz) zu 1)
    Pflichtverteidiger:  Rechtsanwalt Volker Hoffmann, Frankenthal (Pfalz) zu 2)


     
  2. Donnerstag, 12.01.2023, 09:00 Uhr, Saal 13
    wegen Verbreitung kinderpornografischer Inhalte,
    Aktenzeichen:  1 Ls 5045 Js 19417/21
    Schöffengericht

    Sachverhalt:
    Die Staatsanwaltschaft legt einem 53jährigen Mann aus Frankenthal (Pfalz) zur Last, von Januar bis Dezember 2021 in Frankenthal (Pfalz) zum einen zwei Bilddateien kinderpornografischen Inhalts versandt und zum anderen auf Mobiltelefonen und auf seinem Laptop jeweils mindestens 1.719 Bild- und Videodateien kinderpornografischen Inhalts gespeichert zu haben. Der Angeklagte ist strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten. Er hat im Ermittlungsverfahren im Wesentlichen von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht.

    Pflichtverteidiger:          Rechtsanwalt Volker Hoffmann, Frankenthal (Pfalz)


     
  3. Donnerstag, 12.01.2023, 13:30 Uhr, Saal 13
    wegen schweren Diebstahls u. a.
    Aktenzeichen:  1 Ls 5104 Js 28637/21
    Schöffengericht

    Sachverhalt:
    Die Staatsanwaltschaft legt einem 36jährigen Mann aus Frankenthal (Pfalz) zur Last, im Mai 2021 in Frankenthal (Pfalz) in ein Schulgebäude, dort in das Sekretariat, eingebrochen zu sein und Wertgegenstände im Gesamtwert von rund 5.000 Euro erlangt zu haben. Bei der Tat soll er ein Messer mit sich geführt und Schränke und Türen aufgebrochen haben. Der Angeklagte ist strafrechtlich bereits zahlreich in Erscheinung getreten. Er hat sich im Ermittlungsverfahren nicht zu den Vorwürfen geäußert.

    Pflichtverteidigerin:       Rechtsanwältin Gabriele Haas, Ludwigshafen am Rhein


     
  4. Mittwoch, 18.01.2023, 09:00 Uhr, Saal 13
    wegen gefährlicher Körperverletzung
    Aktenzeichen:  1 Ls 5205 Js 43631/21
    Schöffengericht

    Sachverhalt:
    Die Staatsanwaltschaft legt zwei Heranwachsenden aus Frankenthal (Pfalz) im Alter von 17 und 19 Jahren zur Last, in ca. 2021 in Frankenthal (Pfalz) eine andere Person angegriffen und mit der Faust ins Gesicht geschlagen zu haben, sodass diese zu Boden ging. Sodann habe ein Angeklagter auf den am Boden Liegenden eingeschlagen und -getreten. Das Opfer sei kurzfristig bewusstlos gewesen und habe eine dislozierte Unterkieferfraktur erlitten. Die Angeklagten sind strafrechtlich bereits in Erscheinung getreten, auch einschlägig. Im Ermittlungsverfahren hat ein Angeklagter von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht, der andere die Tatbegehung bestritten.

    Pflichtverteidiger:          Rechtsanwalt Volker Hoffmann, Frankenthal (Pfalz) zu 1)
    Pflichtverteidiger:          Rechtsanwalt Rüdiger Peer, Frankenthal (Pfalz) zu 2)


     
  5. Donnerstag, 26.01.2023, 09:00 Uhr, Saal 13
    wegen Verstoßes gegen BtmG
    Aktenzeichen:  1 Ls 5127 Js 9875/21
    Schöffengericht

    Sachverhalt:
    Die Staatsanwaltschaft legt einem 44jährigen Mann aus Landau in der Pfalz zur Last, in Landau in der Pfalz bei mindestens drei Gelegenheiten jeweils 500 Gramm Amphetamin veräußert zu haben sowie bei mindestens zwei weiteren Gelegenheiten jeweils ein Paket mit ca. 1.000 MDMA Tabletten. Durch die Taten habe der Angeschuldigte einen Betrag von 16.000 Euro erlangt. Der Angeschuldigte ist strafrechtlich bereits mehrfach, auch einschlägig, in Erscheinung getreten. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Wiederaufnahmeverfahren. Der Angeklagte war im Rahmen der Hauptverhandlung im Juli 2020 vor dem Amtsgericht - Schöffengericht - Landau in der Pfalz aufgrund einer Zeugenaussage freigesprochen worden. Der maßgebliche Zeuge wurde zwischenzeitlich rechtskräftig wegen uneidlicher Falschaussage in diesem Verfahren verurteilt. Das Verfahren wurde daraufhin wieder aufgenommen.

    Pflichtverteidiger:          Rechtsanwalt Stefan Beck, Landau in der Pfalz


     
  6. Dienstag, 31.01.2023, 11:00 Uhr, Saal 13
    wegen Unterschlagung u. a.
    Aktenzeichen: 1 Cs 5304 Js 12552/22
    Strafrichter

    Sachverhalt:
    Die Staatsanwaltschaft legt einer 27jährigen Frau aus Offstein zur Last, im Zeitraum Dezember 2021 bis Februar 2022 in Frankenthal (Pfalz) und andernorts zu 12 Gelegenheiten Einkäufe und Bargeldabhebungen mittels einer Girokarte getätigt zu haben, die ihr von der 1946 geborenen Geschädigten ausschließlich zu deren Zwecken überlassen worden war. Durch die abredewidrige Verwendung sei dem Opfer ein Schaden von rund 6.000 Euro entstanden. 


    Verteidiger: Rechtsanwalt Mathias Machmer, Worms

 

Frankenthal (Pfalz), 02.01.2023
Christian Bruns
Richter am Amtsgericht -stVDirAG-
Medienreferent und Herausgeber

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